
Allgemeine Geschäftsbedingungen
2. VERTRAGSPARTNER, VERTRAGSSCHLUSS, KORREKTURMÖGLICHKEITEN
3. VERTRAGSSPRACHE, VERTRAGSTEXTSPEICHERUNG
4. LIEFERBEDINGUNGEN
5. BEZAHLUNG
6. WIDERRUFSRECHT
7. EIGENTUMSVORBEHALT
8. TRANSPORTSCHÄDEN
9. GEWÄHRLEISTUNG UND GARANTIEN
10. HAFTUNG
11. VERHALTENSCODEX
12. STREITBEILEGUNG
13. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
A: Widerrufsrecht
1. GELTUNGSBEREICH
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher gelten die nachfolgenden AGB.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. VERTRAGSPARTNER, VERTRAGSSCHLUSS, KORREKTURMÖGLICHKEITEN
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher gelten die nachfolgenden AGB.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
3. VERTRAGSSPRACHE, VERTRAGSTEXTSPEICHERUNG
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende(n) Sprache(n): Deutsch
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB in Textform zu. Der Vertragstext ist aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. Registrierte Kunden können die Bestelldaten zudem über ihr Kundenkonto abrufen.
4. LIEFERBEDINGUNGEN
Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen können noch Versandkosten anfallen. Die aktuellen Versandkosten für das jeweilige Liefergebiet entnehmen Sie bitte unserer Versandkostentabelle. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorb und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
5. BEZAHLUNG
In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
Überweisung (Vorkasse)
Nach Ihrer Bestellung senden wir Ihnen eine Auftragsbestätigung mit unserer Bankverbindung für Ihre Überweisung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Die Zahlung ist nach Auftragsbestätigung sofort fällig. Überweisungen sind für uns kostenfrei vorzunehmen. Bitte überweisen Sie den Rechnungsbetrag so schnell als möglich, da wir die Ware erst nach vollständigem Zahlungseingang auf unserem Konto ausliefern. Für Überweisungen von Schweizer Kunden nach Deutschland berechnen die Banken zweifach Gebühren. Alle Bankspesen sind dabei vom Kunden zu übernehmen. Wir empfehlen daher per Kreditkarte zu zahlen.
Zahlungsabwicklung über Zahlungsdienstleiter PayPal
Mit Hilfe des Zahlungsanbieters PayPal können wir Ihnen neben der klassischen Zahlung mit Ihrem PayPal-Konto auch die Zahlung per Lastschrift oder Kreditkarte ohne eigenes PayPal-Konto anbieten. Die Abwicklung des Zahlungsprozesses erfolgt über den Dienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, welche unter nachfolgenden Link abrufbar sind: https://www.PayPal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Informationen zur Zahlung ohne PayPal-Konto können Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full?locale.x=de_DE einsehen. Alle Hinweise zum Datenschutz erhalten Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE
PayPal fordert zur Durchführung der Zahlung eine Bonitätsprüfung an. Informationen zu dieser Prüfung und den verwendeten Daten finden Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/creditchk?locale.x=de_DE
PayPal Express
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bezahlen zu können, müssen Sie bei PayPal registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Der PayPal Express-Button („Direkt zu PayPal“) auf der Warenkorb-Seite leitet Sie ohne Umwege auf die PayPal-Bezahlseite weiter. Alle für die Kaufabwicklung notwendigen Kundendaten wie Rechnungs- und Lieferanschrift etc. werden uns dann direkt von PayPal übergeben und müssen nicht erneut eingegeben werden. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal nach Versendung der Ware durchgeführt.
PayPal
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bezahlen zu können, müssen Sie bei PayPal registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal nach Versendung der Ware durchgeführt.
Kreditkarte über PayPal
Die Zahlung per Kreditkarte wird vom Zahlungsdienstleister PayPal abgewickelt. Für die Nutzung ist kein PayPal Konto notwendig. Sie werden im Bestellprozess zum Zahlungsdienstleister PayPal weitergeleitet, geben dort Ihre Kreditkartendaten ein und bestätigen die Verwendung Ihrer Daten durch PayPal sowie die Zahlungsanweisung an PayPal. Die Zahlungstransaktion wird nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber von Ihrem Kreditkartenunternehmen auf Aufforderung von PayPal unmittelbar nach Versendung der Ware durchgeführt und Ihre Karte belastet.
Lastschrift über PayPal
Die Zahlung per Lastschrift wird vom Zahlungsdienstleister PayPal abgewickelt. Für die Nutzung ist kein PayPal Konto notwendig. Sie werden im Bestellprozess zum Zahlungsdienstleister PaypPal weitergeleitet und geben dort Ihre Bankverbindung ein. Die Zahlung per Lastschrift über PayPal setzt eine Adress- und Bonitätsprüfung voraus und erfolgt direkt an PayPal. Mit Bestätigung der Zahlungsanweisung erteilen Sie PayPal ein Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung werden Sie von PayPal informiert (sog. Prenotification). Die Kontobelastung erfolgt nach Versendung der Ware.
Amazon Pay
Bei Nutzung des Zahlungsmöglichkeit "Amazon Pay" erfolgt die Abwicklung des Zahlungsprozesses über den Dienstleister Amazon Payments Europe S.C.A., 38 avenue J.F. Kennedy, L-1855 Luxemburg unter Geltung der AmazonPay-Nutzungsbedingungen, welche unter nachfolgenden Link abrufbar sind: https://pay.amazon.com/de/help/201751590.
Mit Amazon Pay nutzen Sie für Ihre Bestellung Ihre bei Amazon hinterlegten Adress- und Zahlungsdaten. Eine Registrierung bei uns ist nicht nötig. Sie loggen sich nach dem Klick auf den Amazon Pay Kauf-Button im Warenkorb mit Ihrer Amazon E-Mail-Adresse sowie Ihrem Passwort ein, wählen Ihre Zahlungsart und Ihre Lieferadresse aus und schließen so den Bestellvorgang einfach und sicher ab. Die Zahlungstransaktion wird innerhalb eines Bankgeschäftstages nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Ein Bankgeschäftstag ist jeder Werktag mit Ausnahme von Samstagen, bundeseinheitlichen gesetzlichen Feiertagen sowie der 24. Und 31. Dezember eines jeden Jahres.
Nachnahme
Sie zahlen den Rechnungsbetrag direkt mit Übergabe der Ware beim Zusteller. Für diesen Service fallen 5,90 Euro als Kosten an. Die Zahlung per Nachnahme ist nur in Deutschland möglich. Der Höchstbetrag für eine Sendung per Nachnahme beträgt 500,00 €.
6. WIDERRUFSRECHT
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu, über welches wir auf unserer Webseite im Rahmen des Bestellvorgangs informieren. Auf unserer Webseite sowie im Anhang zu diesen AGB finden Sie unter dem entsprechenden Navigationspunkt die Widerrufsbelehrung samt Muster-Widerrufsformular, welches Sie gegebenenfalls verwenden können. Die Widerrufsbelehrung samt Muster-Widerrufsformular wird Ihnen in Textform (Siehe § 126 b BGB) per E-Mail unmittelbar nach Vertragsschluss zugesandt, spätestens jedoch mit Warenlieferung als Ausdruck übermittelt.
7. EIGENTUMSVORBEHALT
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
8. TRANSPORTSCHÄDEN
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
9. GEWÄHRLEISTUNG UND GARANTIEN
9.1 MÄNGELHAFTUNGSRECHT
Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
9.2 GARANTIEN UND KUNDENDIENST
Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Online-Shop.
10. HAFTUNG
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
* bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
* bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
* bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
* soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
11. VERHALTENSCODEX
Folgenden Verhaltenskodizes haben wir uns unterworfen:
Trusted Shops (https://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf)
12. STREITBEILEGUNG
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
13. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.
* * *
Kundendienst: Sie erreichen unseren Kundenservice für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen Montag bis Freitag von 8.00 bis 18.00 Uhr unter der Telefonnummer 0341 - 350 55 77 0 sowie per E-Mail unter info@taschenkaufhaus.de.
ANHANG
A: Widerrufsrecht
Nachfolgend wird die Belehrung über das Verbrauchern zustehende Widerrufsrecht erteilt:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Taschenkaufhaus GmbH, Karl-Heine-Str. 92, 04229 Leipzig, Telefon: 0341 - 350 55 77 0, E-Mail: info@taschenkaufhaus.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. (Bitte beachten Sie unser nach dieser Widerrufsbelehrung dargestelltes Angebot zu den Rücksendekosten).
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Freiwilliges Rückgaberecht bis zu 30 Tage nach Warenerhalt
Für alle Einkäufe gewähren wir Ihnen neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht ein freiwilliges Rückgaberecht von insgesamt 30 Tagen ab Warenerhalt. Mit diesem Rückgaberecht können Sie auch nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist (siehe Widerrufsbelehrung oben) vom Vertrag zurücktreten, indem Sie die Ware innerhalb von 30 Tagen nach deren Erhalt an uns zurücksenden. Die rechtzeitige Absendung reicht zur Fristwahrung aus.
Ihr gesetzliches Widerrufsrecht wird von der Einhaltung unserer Regeln zum ergänzenden vertraglich eingeräumten (freiwilligen) Rückgaberecht nicht berührt und bleibt unabhängig hiervon bestehen. Bis zum Ablauf der Frist für das gesetzliche Widerrufsrecht gelten ausschließlich die dort aufgeführten gesetzlichen Bedingungen. Das vertraglich eingeräumte (freiwillige) Rückgaberecht beschränkt zudem nicht Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte, die uneingeschränkt erhalten bleiben.
Angebot zu den Rücksendekosten
Im Fall des Widerrufs bieten wir Ihnen für Rücksendungen aus Deutschland Folgendes an: Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, übernehmen wir die Rücksendekosten für Sie, wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 70,00 € übersteigt und Sie das von uns gestellte vorausverfügte Rücksendeetikett verwenden.
In den übrigen Widerrufsfällen, in welchen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren tragen müssen, können Sie auch das vorausverfügte Rücksendeetikett verwenden, wofür wir Ihnen dann einen Betrag von 4,95 € an Rücksendekosten in Rechnung stellen.
Allgemeine Hinweise
Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst unbenutzt, in wiederverkaufsfähigem Zustand und mit sämtlichem Zubehör an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
Bitte heben Sie den Einlieferungsschein / die Quittung Ihrer Rücksendung als Nachweis auf.
Bitte berücksichtigen Sie, dass die Beachtung dieser Hinweise nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung und Durchführung des Widerrufsrechts ist.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte folgendes Musterformular aus und senden es an uns.
An
Taschenkaufhaus GmbH
Karl-Heine-Str. 92
04229 Leipzig
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) ...
Bestellt am (*) ... /Erhalten am (*) ...
Name des/der Verbraucher(s) ...
Anschrift des/der Verbraucher(s) ...
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ...
Datum ...
(*) Unzutreffendes bitte streichen.
Leipzig, 31.01.2023